Der Linksextremismus in Favoriten hat sich mittlerweile zu einem großen Problem entwickelt. In der Nähe des Keplerplatzes befindet sich das sogenannte Ernst-Kirchweger-Haus (EKH). Die aus ahnungslosen Anarchisten, gefährlichen Krawallmachern und arbeitsscheuen Linksextremen bestehende Belegschaft sorgt unter rot-grünem Beifall seit Jahren für Lärm, Schmutz und Unsicherheit in der Wielandgasse.

Problemfall „Ernst-Kirchweger-Haus“

Gerade die Wände bei der Unterführung Keplerplatz, aber auch diverse Hausmauern, müssen regelmäßig um sündhaft teures Steuergeld gereinigt werden. Und warum? Weil linke Chaoten sie ständig mit Graffitis verschandeln. SPÖ und Grüne schauen diesem Treiben seit Jahren tatenlos zu, im EKH kann der Spuk also munter weitergehen. Die Freiheitlichen treten dafür ein, dass das EKH so rasch wie möglich geräumt wird. Im Umfeld des EKH kam es am Abend des 24. Juni 2020 zu erneuten Problemen – diesmal zwischen türkischen und kurdischen Migranten. Ein Großeinsatz der Polizei war notwendig, um die nicht integrierbaren Migranten-Gruppierungen voneinander zu trennen. Leittragende waren einmal mehr die Anrainer rund um das EKH.

Linksextreme-Attacken auf Favoritner Polizei

Zurück zum Linksextremismus. Dieser wurde erst vor wenigen Tagen erneut deutlich sichtbar. Anfang Juni zerstörten linke Chaoten Polizeidienstwägen, Radarkästen und Mistkübel und beschmierten Polizei-Inspektionen in Wien. Auch Brandbeschleuniger waren im Spiel. Zentrum dieser linksextremen Randale war Favoriten. Am 10. Juni musste etwa ein brennendes Polizeifahrzeug in unserem Bezirk gelöscht werden, Tage zuvor wurde die Polizeiinspektion und ein Fahrzeug in der Van-der-Nüll-Gasse mit Schriftzügen beschmiert.

FPÖ-Antrag gegen Linksextremismus

Für die FPÖ war somit endgültig klar: Die linksextremen Umtriebe zeigen, dass hier ein entschlossenes Handeln gefordert ist. Und genau dieses „entschlossene Handeln“ gab es auch in der letzten Sitzung des Bezirksparlamentes am 24. Juni 2020. Die FPÖ brachte den Antrag „NEIN zum Linksextremismus in Favoriten!“ ein.

Durch diesen Antrag sollte ermöglicht werden, dass ein sicherheitspolitischer Schwerpunkt auf die Bekämpfung des vorherrschenden Problems mit Linksextremismus im Bezirk gelegt wird. In den Schulen, in den Parks und in den diversesten Einrichtungen – überall dort, wo es Sinn macht, gehört eine ordentliche Aufklärungsarbeit sichergestellt, damit etwa Jugendliche nicht in Berührung mit dieser gefährlichen Ideologie kommen.  Aber das bringen so manche (linke) Jugendbetreuer wohl nicht übers Herz…

SPÖ, Grüne und NEOS lehnten FPÖ-Antrag ab

„Übers Herz“ gebracht haben es auch SPÖ, Grüne und NEOS nicht – sie lehnten den FPÖ-Antrag konsequent ab. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Einfach unfassbar und traurig. Wir haben es in Favoriten offenbar mit ultralinken Parteien zu tun, welche die Probleme einfach nur schönreden und solchen richtigen und wichtigen Anträgen nicht zustimmen. Wir verstehen es einfach nicht - wie kann man einem solchen Antrag nicht zustimmen?

Somit ist klar: Nur die FPÖ-Favoriten hat dem Linksextremismus den Kampf angesagt. Die Polizei in Favoriten muss sich wieder sicher fühlen können und das EKH (samt den linken Beschmierungen in der Umgebung) muss der Vergangenheit angehören.

Am Favoritner Viktor-Adler-Markt, dem ehemaligen Herzen des „roten Wien“, kamen am Dienstag 2.000 Gäste zur Kundgebung der FPÖ-Wien gegen den „Corona-Wahnsinn“ der schwarz-grünen Bundesregierung.

In unserem Bezirk zeigen sich die Folgen der verfehlten Politik von Schwarz-grün auf Bundes- und Rot-grün auf Landesebene dramatisch. Von den rund 207.000 Einwohner im Bezirk darf nur noch knapp die Hälfte an der Nationalratswahl teilnehmen, hat also die österreichische Staatsbürgerschaft, eine Folge der rot-grünen „Willkommenspolitik“, wie FPÖ-Bezirksparteiobmann Stefan Berger kritisiert.

Brennpunkt Favoriten

Und der Bezirk leidet auch dramatisch unter den Folgen der Maßnahmen der Bundesregierung gegen die „Corona-Pandemie“. Fast ein Viertel der Favoritener ist derzeit auf Arbeitssuche. Da fühlt man sich vom schwarz-grünen „Almosen“ für diese Menschen besonders gefrotzelt. „Die 450 Euro reichen gerade einmal für eine Monatsmiete in einem Gemeindebau“, erläutert Berger.

Sündenböcke für den "Klimaschutz"

Und was tut die Wiener Stadtregierung? „Sie setzt alles auf den Klimaschutz, also ‘raus mit den Klimasündern Verkehr und Industrie aus der Stadt“, kritisiert FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp. Als jüngstes Beispiel dafür nennt er den Plan, die Innere Stadt zur ,autofreien Zone‘ zu machen.

"Wollen lebenswertes Wien zurück!"

„Wir wollen unser lebenswertes Wien zurück, mit Arbeitsplätzen, leistbaren Wohnungen und unserer Kultur. Dafür stehen wir Freiheitlichen. Also denkt daran am 11. Oktober bei der Gemeinderatswahl!“, schloss Nepp unter dem Applaus der Menge seine Rede.

Missbrauch der Staatsgewalt

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nahm in erster Linie die Bundesregierung und seinen Nachfolger im Innenministerium, Karl Nehammer, ins Visier. Dessen einzige Befähigung für das Amt sei das schwarze Parteibuch: „Denn wer es nicht schafft, dass einem IS-Kämpfer die Staatsbürgerschaft aberkannt wird, dafür aber während der Corona-Krise Mütter abstraft, weil sie mit ihren Kindern im Park unterwegs sind, der hat im Innenministerium nichts zu suchen!“

Polizisten gegen "Corona-Sünder" missbraucht

Kickl nahm die Polizisten in Schutz, die in Wien rigoros „Corona-Sünder“ abstraften. Der Innenminister habe diese zur Machtdemonstration der Koalition missbraucht, da in den Verordnungen wie dem berüchtigten „Ostererlass“ keine der „angeblichen Straftaten“ aufgelistet war: „Schwarz-grün hat die Bürger für Taten bestraft, die gar keinen Gesetzesverstoß darstellten, weil die Koalition nicht einmal die Gesetze verstanden hat, die sie selbst beschlossen hat“, kritisierte Kickl.

Die absolut falsche Politik

Zu spät beschlossen, zu lange durchgezogen und jetzt zu feige, um die Fehler zu korrigieren, fasste Bundesparteiobmann Norbert Hofer die Kritik der Freiheitlichen an den „Corona-Maßnahmen“ der Bundesregierung zusammen: „Kurz hat nur auf die Experten gehört, die seinen Drang zur absoluten Macht über Notstandsmaßnahmen unterstützt haben.“

Land in Stillstand geführt

Statt die Infizierten unter Quarantäne zu stellen und die Risikogruppen zu schützen, habe Schwarz-Grün das Land in den Stillstand geführt. Mehr als eine Million Österreicher ist arbeitslos oder in Kurzarbeit, tausende Unternehmer stehen vor dem Ruin, führte Hofer an.

"Grundwerte ernst nehmen und verteidigen"

Da alles wäre mit den Freiheitlichen nicht zu machen gewesen, erklärte Hofer: „Es zeigt sich einmal mehr, dass nur wir Freiheitlichen unsere demokratischen und gesellschaftlichen Grundwerte ernst nehmen und verteidigen!“

Seit Anfang Juni zerstörten Linke-Chaoten wiederholt Polizeidienstwagen, Inspektionen, Radarkästen und Mistkübel in Wien. Auch Brandbeschleuniger waren im Spiel. Zentrum dieser linksextremen Randale war einmal mehr Favoriten. Am 10. Juni musste etwa ein brennendes Fahrzeug in unserem Bezirk gelöscht werden, Tage zuvor wurde die Polizeiinspektion und ein Fahrzeug in der Van-der-Nüll-Gasse mit Schriftzügen beschmiert. Klare Worte fand nun FPÖ-Favoriten Obmann Stefan Berger: "Diese Attacken sind eine neue Dimension der Aggression gegen die Polizei durch linke Randalierer!“

Wollte man die Taten vertuschen?

Scheinbar haben diese Bilder nur durch Zufall den Weg in die Öffentlichkeit gefunden; die Taten sollten offenbar vertuscht werden. So sind die Attacken doch zum Teil bereits eine Woche her und heben scheinbar im Rahmen der „Anti-Rassismus-Demo“ stattgefunden.

"Vandalismus bei Polizeikommissariat Favoriten sowie eines Polizei-Fahrzeugs zeigen, dass hier entschlossenes Handeln gefordert ist. Es kann nicht sein, dass linke Gewalttäter die Unruhen in den USA zum Anlass nehmen, diese Gewalttätigkeiten, die überhaupt nichts mit Protest gegen Rassismus zu tun haben, nach Wien zu importieren und hier auszutragen", stellt Berger klar.

Stammen die Täter aus dem Favoritner EKH-Haus?

Seit Jahren gibt es in Favoriten Vandalismus-Probleme, bei denen Parolen der linken Szene auf Fassaden gesprüht werden. Berger rät, vielleicht auch einmal „Nachschau“ im Ernst-Kirchweger-Haus zu halten, das nach wie vor von der linken bis autonomen Szene besetzt, und von der Stadt Wien gefördert und subventioniert wird.